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Europäisches Patent · EP3950157 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3950157
- Anmeldenummer
- EP20791107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- B07C 3/08 (2006.01)B65G 17/34 (2006.01)B07C 5/36 (2006.01)B65G 17/48 (2006.01)B65G 47/96 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910310328 17.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/078825 11.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/211575 22.10.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHAN, Wenjun
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.