VERARBEITUNGSSYSTEM UND -VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3950208 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3950208
- Anmeldenummer
- EP19921836
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2019
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 26/342 (2014.01)B23K 26/144 (2014.01)B23K 26/21 (2014.01)B23K 26/34 (2014.01)B33Y 10/00 (2015.01)B33Y 30/00 (2015.01)B29C 64/153 (2017.01)B29C 64/227 (2017.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/012486 25.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/194445 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUDA, Takeshi
Tokyo 108-6290, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.