POLIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3950227 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3950227
Anmeldenummer
EP21197747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2013
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
30.05.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B24B 37/32 (2012.01)
Priorität
JP 2012124663 31.05.2012
JP 2012279751 21.12.2012
Abgezweigt von
EP13020025
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUKUSHIMA, Makoto

Tokyo 144-8510, JP

YASUDA, Hozumi

Tokyo 144-8510, JP

NAMIKI, Keisuke

Tokyo 144-8510, JP

NABEYA, Osamu

Tokyo 144-8510, JP

TOGASHI, Shingo

Tokyo 144-8510, JP

YAMAKI, Satoru

Tokyo 144-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.