POLIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3950227 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3950227
- Anmeldenummer
- EP21197747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2013
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B24B 37/32 (2012.01)
- Priorität
- JP 2012124663 31.05.2012JP 2012279751 21.12.2012
- Abgezweigt von
- EP13020025
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUKUSHIMA, Makoto
Tokyo 144-8510, JP
YASUDA, Hozumi
Tokyo 144-8510, JP
NAMIKI, Keisuke
Tokyo 144-8510, JP
NABEYA, Osamu
Tokyo 144-8510, JP
TOGASHI, Shingo
Tokyo 144-8510, JP
YAMAKI, Satoru
Tokyo 144-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.