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Europäisches Patent · EP3950408 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3950408
- Anmeldenummer
- EP21177751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2021
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 05.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B60L 53/00 (2019.01)
- Priorität
- JP 2020133987 06.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 03.05.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANAGI, Satoshi
Tokyo, 150-0043, JP
KUGO, Kazuki
Tokyo, 150-0043, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.