NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3950423 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3950423
- Anmeldenummer
- EP19923035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2019
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G01S 17/931 (2020.01)G01S 13/931 (2020.01)G01S 7/481 (2006.01)G01S 7/02 (2006.01)B60P 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019067152 29.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/048771 12.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/202650 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUJIMURA Shun
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
SAKAMOTO Hiroshi
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
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