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Europäisches Patent · EP3950426 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3950426
Anmeldenummer
EP21189786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2021
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
21.05.2025
Schutz endet spätestens
04.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B60P 3/34 (2006.01)
Priorität
DE 202020003416 U 08.08.2020
DE 202020004416 U 21.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  3. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  4. 04.07.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2025

  5. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Graf, Marcel

02929 Rothenburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Graf, Marcel

02929 Rothenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.