ANTRIEBSSYSTEM FÜR EIN SCHIFF
Europäisches Patent · EP3950489 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3950489
- Anmeldenummer
- EP20724542
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 30.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B63H 9/061 (2020.01)B63H 9/04 (2020.01)
- Priorität
- ES 201930271 26.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2020/070203 25.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/193835 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 03.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2025
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
08860 CASTELLDEFELS (Barcelona), ES
08860 CASTELLDEFELS (Barcelona), ES
08860 CASTELLDEFELS (Barcelona), ES
08860 CASTELLDEFELS (Barcelona), ES
08860 CASTELLDEFELS (Barcelona), ES
08860 CASTELLDEFELS (Barcelona), ES
08860 CASTELLDEFELS (Barcelona), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.