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Europäisches Patent · EP3950501 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3950501
Anmeldenummer
EP21198135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2017
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
05.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B64C 39/02 (2023.01)
B64D 27/24 (2024.01)
B64D 27/02 (2006.01)
Priorität
FR 1653136 08.04.2016
FR 1654171 10.05.2016
Abgezweigt von
EP17719865
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 01.05.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  3. 03.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2026

  4. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZAPATA, Frankie

13740 Le Rove, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.