DISPOSITIF DE PROPULSION D'UN PASSAGER
Europäisches Patent · EP3950501 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3950501
- Anmeldenummer
- EP21198135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2017
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B64C 39/02 (2023.01)B64D 27/24 (2024.01)B64D 27/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 1653136 08.04.2016FR 1654171 10.05.2016
- Abgezweigt von
- EP17719865
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 03.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZAPATA, Frankie
13740 Le Rove, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.