AUFBAU EINES FLUGZEUGSITZES
Europäisches Patent · EP3950504 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3950504
- Anmeldenummer
- EP20779709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/06 (2006.01)B60N 2/01 (2006.01)B60N 2/22 (2006.01)B60N 3/00 (2006.01)B60N 3/06 (2006.01)B64D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019059826 27.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/011075 13.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/195945 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIGOSHI, Rei
Tokyo 1620846, JP
KATAKURA, Sachiko
Tachikawa-shi, Tokyo 190-0011, JP
HAGIWARA, Hisaya
Tachikawa-shi, Tokyo 190-0011, JP
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