VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3950508 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3950508
- Anmeldenummer
- EP21185185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2021
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B64D 29/06 (2006.01)E05C 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020210057 07.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2026
- 24.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2026
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rapp, Andreas
72175 Dornhan, DE
Halfeev, Albert
72336 Balingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.