ÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3950538 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3950538
- Anmeldenummer
- EP20785162
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 9/07 (2006.01)B66F 9/14 (2006.01)B65G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019066947 29.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/010325 10.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/203097 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Daifuku Co., Ltd.
Osaka 555-0012, JP
Erfinderin/Erfinder
FUJITA Takashi
Gamo-gun, Shiga 529-1692, JP
TSUKAMOTO Kunihiro
Gamo-gun, Shiga 529-1692, JP
EMOTO Akira
Gamo-gun, Shiga 529-1692, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.