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Europäisches Patent · EP3950564 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3950564
- Anmeldenummer
- EP20782466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 26.03.2025
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 23/693 (2006.01)B66C 23/70 (2006.01)E02F 3/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019072147 04.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/015275 03.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/204157 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZUSHI, Masahide
Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP
NAGAHAMA, Kazu
Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP
FUKUOKA, Toshihiko
Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP
SHIRAI, Manato
Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.