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Europäisches Patent · EP3950568 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3950568
Anmeldenummer
EP20777626
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 3/20 (2006.01)
B67C 3/24 (2006.01)
B65G 47/86 (2006.01)
Priorität
JP 2019062299 28.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/012859 24.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/196461 01.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUO, Atsushi

Kobe-shi, Hyogo 652-8585, JP

MIZUNO, Motohiro

Kobe-shi, Hyogo 652-8585, JP

YUI, Sugihiko

Kobe-shi, Hyogo 652-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.