HARZZUSAMMENSETZUNG UND FORMKÖRPER
Europäisches Patent · EP3950822 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3950822
- Anmeldenummer
- EP20778666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 18.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 23/04 (2006.01)C08L 23/26 (2025.01)C08L 77/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019058840 26.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/011242 13.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/195979 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU, Takahiro
Ichihara-shi, Chiba 299-0108, JP
OOGI, Kazuyuki
Ichihara-shi, Chiba 299-0108, JP
YAMAMOTO, Sadaki
Ichihara-shi, Chiba 299-0108, JP
ICHINOSEKI, Chikara
Ichihara-shi, Chiba 299-0108, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.