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Europäisches Patent · EP3950854 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3950854
- Anmeldenummer
- EP20189868
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 7/40 (2018.01)C09D 5/02 (2006.01)C08K 3/34 (2006.01)C09D 133/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 28.06.2023
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Heubach Holding Switzerland Ltd, Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz → Heubach Holding Switzerland Ltd, Hardstrasse 1, 4133 Pratteln
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shanghai 201601, CN
Shanghai 201600, CN
Shanghai 201802, CN
Shanghai 200237, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.