GARNVERWALTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3951038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951038
- Anmeldenummer
- EP21187111
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2021
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 35/12 (2006.01)D04B 37/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020132744 05.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEYAMA, Akihiro
Wakayama-shi, Wakayama 6418511, JP
KOMURA, Yoshiyuki
Wakayama-shi, Wakayama 6418511, JP
SHIMOYAMA, Yasuo
Wakayama-shi, Wakayama 6418511, JP
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