BAUAUSRÜSTUNG
Europäisches Patent · EP3951071 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951071
- Anmeldenummer
- EP19922792
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2019
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- E02F 3/43 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/004110 05.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/204240 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Miok
Changwon-si, Gyeongsangnam-do 51674, KR
KIM, Dongsoo
Changwon-si, Gyeongsangnam-do 51438, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.