BAUMASCHINE UND HILFSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3951084 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951084
- Anmeldenummer
- EP20777179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)G06V 10/82 (2022.01)G06V 20/58 (2022.01)
- Priorität
- JP 2019061771 27.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/014204 27.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/196874 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KUROSAWA, Ryota
Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.