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Europäisches Patent · EP3951087 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951087
- Anmeldenummer
- EP20781990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 14.06.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)F15B 11/02 (2006.01)F02D 29/04 (2006.01)F04B 49/06 (2006.01)F04B 17/05 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019068992 29.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/014354 27.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/203906 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 14.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIRATANI, Ryuji
Chiba-shi Chiba 263-0001, JP
SANO, Kiminori
Chiba-shi Chiba 263-0001, JP
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