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Europäisches Patent · EP3951088 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951088
- Anmeldenummer
- EP20782555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019069009 29.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/011969 18.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/203291 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKEO, Jitsutaka
Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP
ITO, Manabu
Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.