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Europäisches Patent · EP3951110 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951110
- Anmeldenummer
- EP21199726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2018
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 11/02 (2006.01)E03D 11/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017127187 17.11.2017DE 102018121465 03.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Geringer, Alexander
66113 Saarbrücken, DE
Derksen, Ralf
57600 Oeting, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.