SCHALUNGSANKER
Europäisches Patent · EP3951116 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951116
- Anmeldenummer
- EP20189416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 31.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E04G 17/065 (2006.01)F16B 2/24 (2006.01)F16B 39/10 (2006.01)F16B 39/04 (2006.01)F16B 39/32 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 05.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WITTE, WELLER & PARTNER, Patentanwälte mbB, Phoenixbau, Königstrasse 5, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
72221 Haiterbach, DE
72160 Horb - Mühringen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.