TUNNELBAGGER, MESSVERFAHREN UND MESSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3951135 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3951135
Anmeldenummer
EP20814185
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
04.12.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21D 9/10 (2006.01)
E21D 9/11 (2006.01)
E21B 12/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019102082 31.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/020376 22.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/241514 03.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  3. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORIOKA, Eiichi

Tokyo 107-8414, JP

TERADA, Shinichi

Tokyo 107-8414, JP

FUKUI, Rui

Tokyo 113-8654, JP

YAMADA, Yudai

Tokyo 113-8654, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.