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Europäisches Patent · EP3951181 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951181
- Anmeldenummer
- EP19925955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2019
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F04C 18/356 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)F04C 29/12 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/017646 25.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/217385 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATANABE Takashi
Tokyo 108-8215, JP
KIMATA Yoshiyuki
Tokyo 108-8215, JP
HOTTA Youhei
Tokyo 108-8215, JP
SATO Hajime
Tokyo 100-8332, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.