VAKUUMPUMPE MIT ANSAUGÖFFNUNGSFLANSCH

Europäisches Patent · EP3951185 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3951185
Anmeldenummer
EP20778192
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
12.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F04D 19/04 (2006.01)
F04D 29/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019058715 26.03.2019
JP 2019171350 20.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/011071 13.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/195942 01.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Edwards Japan Limited

1078-1 Yoshihashi, Yachiyo-shi, Chiba 276-8523, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIHARA, Nahoko

Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP

SAKAGUCHI, Yoshiyuki

Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP

OGAWA, Yohei

Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.