BESCHLAGTEIL
Europäisches Patent · EP3951191 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951191
- Anmeldenummer
- EP21189124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2021
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 18.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F16B 33/00 (2006.01)F16B 37/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020209729 03.08.2020DE 102021205352 26.05.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 06.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
72175 Dornhan, DE
78662 Bösingen, DE
72364 Obernheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.