DOPPELMEMBRANRESTRIKTOR
Europäisches Patent · EP3951199 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951199
- Anmeldenummer
- EP20215962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 29/02 (2006.01)F16C 32/06 (2006.01)
- Priorität
- TW 109126836 07.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lin, Shih-Chieh
300 Hsinchu City, TW
Lo, Yu-Hsiang
30013 Hsinchu City, TW
Lin, Yu-Hsin
30013 Hsinchu City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.