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Europäisches Patent · EP3951212 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3951212
Anmeldenummer
EP20195254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
09.08.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/02 (2006.01)
F16H 7/12 (2006.01)
Priorität
US 202016985999 05.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Mobility Holdings, Limited

Room 1901, 19/F Lee Garden One 33 Hysan Avenue Causeway Bay, Hong Kong, HK

Erfinderin/Erfinder

UIMONEN, Joakim

Hong Kong, HK

LIN, Eric Yi-Hung

Hong Kong, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.