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Europäisches Patent · EP3951258 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951258
- Anmeldenummer
- EP21189073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2021
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 17/10 (2006.01)F21V 3/06 (2018.01)F21V 15/01 (2006.01)F21V 23/00 (2015.01)F21Y 105/12 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- CN 202021609547 U 05.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WU, Yunbiao
Zhangzhou, Fujian, CN
LIN, Ruixiang
Zhangzhou, Fujian, CN
ZHANG, Lei
Zhangzhou, Fujian, CN
YE, Chuanbao
Zhangzhou, Fujian, CN
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