BELEUCHTUNGSLAMPE
Europäisches Patent · EP3951259 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951259
- Anmeldenummer
- EP20810451
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 19/00 (2006.01)F21V 8/00 (2006.01)F21S 8/00 (2006.01)F21V 7/00 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21Y 113/20 (2016.01)F21W 121/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201920751476 U 23.05.2019CN 201910436591 23.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/091157 20.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/233578 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZHAO, Yuxin
Suzhou City, Jiangsu 215211, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.