KÜHLSCHRANK
Europäisches Patent · EP3951293 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951293
- Anmeldenummer
- EP20784238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F25D 21/06 (2006.01)H05B 6/50 (2006.01)H05B 6/62 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190037970 01.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/004448 01.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/204595 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Seokhyun
Seoul 08592, KR
KIM, Sangoh
Seoul 08592, KR
JEONG, Junseong
Seoul 08592, KR
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