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Europäisches Patent · EP3951330 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3951330
Anmeldenummer
EP21187389
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2021
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
13.12.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020133280 05.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 23.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 13.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Ishida Co., Ltd.

44, Sanno-cho Shogoin Sakyo-ku Kyoto-shi, Kyoto 606-8392, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIOTANI, Heinosuke

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

MIZUNO, Emi

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.