ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3951453 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951453
- Anmeldenummer
- EP20783412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 08.10.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/30 (2006.01)G02F 1/1335 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190037443 29.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/001463 31.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/204334 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIN, Na Young
Daejeon 34122, KR
RAH, Kyun Il
Daejeon 34122, KR
BYUN, Jin Seok
Daejeon 34122, KR
CHANG, Yeong Rae
Daejeon 34122, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.