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Europäisches Patent · EP3951538 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951538
- Anmeldenummer
- EP21197848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2011
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G05B 23/02 (2006.01)G08C 17/02 (2006.01)
- Priorität
- US 85512810 12.08.2010
- Abgezweigt von
- EP11754949
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2026
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALLACE, Thomas, C.
Lakeville, MN, 55044, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.