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Europäisches Patent · EP3951549 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951549
- Anmeldenummer
- EP21198708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2015
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G05D 7/06 (2006.01)G05D 16/00 (2006.01)G05B 15/02 (2006.01)E03B 7/04 (2006.01)
- Priorität
- AU 2014903727 18.09.2014
- Abgezweigt von
- EP15842056
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Cummings, Steve
East Mona Vale, NSW 2103, AU
Fritzsche, Michael
09221 Neukirchen / Erzgebirge, DE
Ebert, Mark
09376 Oelsnitz / Erzgebirge, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.