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Europäisches Patent · EP3951549 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3951549
Anmeldenummer
EP21198708
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2015
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
16.09.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G05D 7/06 (2006.01)
G05D 16/00 (2006.01)
G05B 15/02 (2006.01)
E03B 7/04 (2006.01)
Priorität
AU 2014903727 18.09.2014
Abgezweigt von
EP15842056
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  3. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cummings, Steve

East Mona Vale, NSW 2103, AU

Fritzsche, Michael

09221 Neukirchen / Erzgebirge, DE

Ebert, Mark

09376 Oelsnitz / Erzgebirge, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.