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Europäisches Patent · EP3951558 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3951558
Anmeldenummer
EP21189729
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2021
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
03.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
H04L 9/06 (2006.01)
H04L 9/40 (2022.01)
Priorität
IL 27653820 05.08.2020
US 202117233591 19.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MENES, Miriam

2069200 Yokneam, IL

BLOCH, Noam

2069200 Yokneam, IL

MENACHEM, Adi

2069200 Yokneam, IL

BURSTEIN, Idan

2069200 Yokneam, IL

SHAHAR, Ariel

2069200 Yokneam, IL

FUDIM, Maxim

2069200 Yokneam, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.