STEUERGERÄTESYSTEM
Europäisches Patent · EP3951624 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951624
- Anmeldenummer
- EP20777832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 08.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 21/12 (2013.01)G05B 19/05 (2006.01)G06F 21/60 (2013.01)G06F 21/55 (2013.01)G06F 21/57 (2013.01)
- Priorität
- JP 2019062609 28.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/009133 04.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/195638 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
OMRON Corporation
Shiokoji-dori, Shimogyo-Ku Kyoto-shi Kyoto 600-8530, JP
Erfinderin/Erfinder
TAHARA, Yutaka
Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP
NAGATA, Yuta
Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.