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Europäisches Patent · EP3951825 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3951825
- Anmeldenummer
- EP20890857
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 50/02 (2006.01)H01H 50/04 (2006.01)H01H 50/54 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019208013 18.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/007123 21.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/100216 27.05.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKAYA, Kouetsu
Konosu-shi, Saitama 369-0192, JP
HAZAWA, Koumei
Konosu-shi, Saitama 369-0192, JP
SEKIYA, Masashi
Konosu-shi, Saitama 369-0192, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.