HALBLEITERBAUELEMENT MIT LUFTBRÜCKE

Europäisches Patent · EP3951848 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3951848
Anmeldenummer
EP19923204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2019
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
11.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H10D 64/23 (2025.01)
Priorität
JP 2019067284 29.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/035905 12.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/202600 08.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Toshiba

KABUSHIKI KAISHA TOSHIBA

1-1, Shibaura 1-chome, Minato-ku Tokyo 105-0023, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMIZU, Kazuki

Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.