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Europäisches Patent · EP3952033 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3952033
Anmeldenummer
EP21183239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2021
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
17.04.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 27/02 (2006.01)
H01R 24/00 (2011.01)
H01R 12/77 (2011.01)
H01R 12/79 (2011.01)
H01R 12/81 (2011.01)
H01R 13/66 (2006.01)
H01R 12/57 (2011.01)
H01R 12/59 (2011.01)
Priorität
JP 2020132889 05.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  2. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  3. 17.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATSUNAGA, Akihiro

Tokyo, JP

KOMOTO, Tetsuya

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.