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Europäisches Patent · EP3952110 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3952110
Anmeldenummer
EP21188141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2021
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
27.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H03J 1/08 (2006.01)
H01P 1/207 (2006.01)
H01P 1/208 (2006.01)
H01P 7/06 (2006.01)
Priorität
IT 202000019594 07.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Accatino, Luciano

10090 Rosta (TO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.