OHRSTÖPSEL
Europäisches Patent · EP3952330 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3952330
- Anmeldenummer
- EP20779563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.02.2022
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04R 1/10 (2026.01)
- Priorität
- JP 2019056633 25.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/010150 10.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/195762 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUMURA, Toshiyuki
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.