ÜBERWACHUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3952931 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3952931
- Anmeldenummer
- EP20719707
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 21.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61L 2/28 (2006.01)A61L 2/26 (2006.01)
- Priorität
- GB 201905193 12.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/050930 09.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/208363 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCCOOKE, Catherine
Co. Antrim BT29 4QY, GB
FITZGERALD, Peter
Co. Antrim BT29 4QY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.