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Europäisches Patent · EP3953051 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3953051
Anmeldenummer
EP19718293
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2019
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
23.04.2025
Schutz endet spätestens
09.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B05B 1/34 (2006.01)
B65D 83/14 (2025.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/059173 10.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/207584 15.10.2020
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  2. 23.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BODET, Hervé

55100 Verdun, FR

BOREL, Bernard

38430 Moirans, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.