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Europäisches Patent · EP3953053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3953053
Anmeldenummer
EP20722473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2020
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
31.05.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2023.01)
Priorität
GB 201905042 09.04.2019
DE 102019114544 29.05.2019
GB 201914419 07.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/060016 08.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/208073 15.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 10.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  3. 31.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GÖTTKE, Sabine

49393 Lohne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.