STAUBHAUBE FÜR EIN WERKZEUGGERÄT
Europäisches Patent · EP3953110 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3953110
- Anmeldenummer
- EP20712365
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B25F 5/02 (2006.01)B23Q 11/00 (2006.01)B23D 59/00 (2006.01)B24B 55/05 (2006.01)
- Priorität
- EP 19167793 08.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/058082 24.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/207781 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
HUBER, Franz
86865 Markt Wald / Oberneufnach, DE
HANSLMEIER, Xaver
87665 Mauerstettten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.