SCHWEISSEINHEIT
Europäisches Patent · EP3953155 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3953155
- Anmeldenummer
- EP20722483
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B29C 65/22 (2006.01)B29C 65/74 (2006.01)A47K 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019109687 12.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/060295 09.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/208213 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.