SCHWEISSEINHEIT

Europäisches Patent · EP3953155 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3953155
Anmeldenummer
EP20722483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2020
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
08.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B29C 65/22 (2006.01)
B29C 65/74 (2006.01)
A47K 11/02 (2006.01)
Priorität
DE 102019109687 12.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/060295 09.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/208213 15.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.