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Europäisches Patent · EP3953242 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3953242
Anmeldenummer
EP20721120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2020
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
26.03.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 9/24 (2020.01)
B62J 9/27 (2020.01)
B62J 7/08 (2006.01)
B62J 9/30 (2020.01)
Priorität
IT 201900005450 09.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/053307 07.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/208520 15.10.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Givi S.p.A.

Via Ungaretti 48, 25020 Flero (BS), IT

Erfinderin/Erfinder

VISENZI, Giuseppe

25100 Brescia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.