KONFORME ENERGIEBUCHT
Europäisches Patent · EP3953251 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3953251
- Anmeldenummer
- EP19725403
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2019
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 18.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 10.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B64C 1/22 (2006.01)B64D 9/00 (2006.01)B64D 37/08 (2006.01)B64D 27/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/052988 11.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/208402 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2026
- 31.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2025
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 06.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2024
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.