LÖSCHBARE WÄSSRIGE TINTE
Europäisches Patent · EP3953426 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3953426
- Anmeldenummer
- EP20716473
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- C09D 11/17 (2014.01)C09D 11/18 (2006.01)
- Priorität
- EP 19305459 09.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/059751 06.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/207966 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Société BIC
92110 Clichy, FR
Erfinderin/Erfinder
BOURQUE, Alexander
77144 MONTEVRAIN, FR
SAUVAGE, Aurore
45220 GY LES NONAINS, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.